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22.09.2022, 16:00 Uhr | Christian Becker
Gerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr Oberrad (F 998 2022)

In der 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2022 führte Frau Stadträtin Rinn aus, dass "die Vorbereitung zum Neubau [des Feuerwehrgerätehauses] für Oberrad […] sich in der Planung [befindet]." Dem Ortsbeirat liegen bislang keinerlei Informationen zu der Vorbereitung zum in der Planung befindlichen Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Oberrad vor.


Daher frage ich den Magistrat:

An welcher Stelle soll in welchem Zeitrahmen der Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Oberrad entstehen?

 

Es antwortete StR‘n Rinn:

Die Freiwillige Feuerwehr Oberrad, die zu den ältesten Stadtteilfeuerwehren im Stadtgebiet Frankfurt am Main gehört und im Jahr 2019 ihr 150-jähriges Bestehen feierte, ist seit 1997 in der angemieteten Liegenschaft Offenbacher Landstraße 219 in 60599 Frankfurt am Main-Oberrad untergebracht. Diese Liegenschaft liegt für die Freiwillige Feuerwehr Oberrad einsatztaktisch ungünstig zwischen den Stadtteilen Sachsenhausen und Oberrad. Die wohngebäudeähnliche Immobilie genügt mit ihren zusehends beengten Raumkapazitäten seit Jahren nicht mehr den taktischen, funktionalen und arbeitsschutzrechtlichen Anforderungen an ein adäquates Feuerwehrgerätehaus.

Der Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Oberrad wurde schon in der ersten Auflage des Prioritätenprogramms zum Neubau von Gerätehäusern für die Freiwilligen Feuerwehren im Jahre 2001 (§ 7991 vom 01.03.2001/M18) beschlossen. Die Umsetzung scheiterte bisher an der Bereitstellung eines geeigneten Grundstückes. Es wurden in der Vergangenheit in Zusammenarbeit mit dem Amt für Bau und Immobilen (ABI) – auch unter Einbindung der Freiwilligen Feuerwehr Oberrad selbst – zahlreiche potenzielle Standorte in Oberrad geprüft, die allerdings entweder unter Berücksichtigung von Kostengesichtspunkten oder mit Blick auf die bestehenden bauplanungsrechtlichen Rahmenbedingungen verworfen werden mussten.

Nunmehr ist ein privater Oberräder Grundstückseigentümer und Investor an die BKRZ GmbH & Co. KG herangetreten, um die Möglichkeit des Neubaus eines Feuerwehrgerätehauses auf einem in seinem Besitz befindlichen, im Ortszentrum von Oberrad gelegenen Grundstück auszuloten. Der Investor ist bereit, im Sinne der Daseinsvorsorge sein Grundstück für die Oberräder Feuerwehr zu einem akzeptablen Gesamtangebot zur Verfügung zu stellen. Mit der Planung des Gebäudes und der Umsetzung sowie Steuerung der Baumaßnahme soll in Abstimmung mit dem Investor die BKRZ GmbH & Co. KG beauftragt werden. Die Investitionskosten werden entsprechend des Baufortschritts von dem Investor getragen. Mit der Steuerung der Baumaßnahme durch die BKRZ GmbH & Co. KG kann auf deren Erfahrung zurückgegriffen werden, was unnötigen Kontroll- und Steuerungsaufwand vermeiden wird. Nach Abschluss der Baumaßnahme wird das Feuerwehrgerätehaus angemietet. Die Mietkosten werden entsprechend des bekannten Refinanzierungsmodells der BKRZ GmbH & Co. KG von der Branddirektion getragen.

Der Magistrat hat nun in seiner letzten Sitzung am 16.09.2022 die vorverhandelten Rahmenbedingungen des Investors grundsätzlich akzeptiert und vorbehaltlich der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung die Branddirektion und die BKRZ GmbH & Co. KG beauftragt, dass die Verhandlungen mit dem Investor für ein neues Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Oberrad finalisiert werden sollen.

Das Verhandlungsergebnis wird in einer entsprechenden Vorlage zur Anmietung mit detaillierten Angaben zu Lage, Architektur und Kosten der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Nach der Beschlussfassung kann in Abstimmung mit dem Stadtbrandinspektor unmittelbar mit der Durchführung dieser Baumaßnahme prioritär begonnen werden.

Die Beauftragung der Baumaßnahme dient der weiteren Verbesserung der Infrastruktur im Frankfurter Katastrophenschutz und der Würdigung des Ehrenamtes der engagierten Feuerwehrleute der Freiwilligen Feuerwehr Oberrad.