Anträge und Anfragen unseres Vorsitzenden Christian Becker zur 1. Sitzung des Ortsbeirates 5 am Freitag, dem 07.05.2021 um 19:00 Uhr im Saalbau Depot Oberrad, Offenbacher Landstraße 357
Anträge und Anfragen zur 1. Sitzung des Ortsbeirates 5 am Freitag, dem 07.05.2021 um 19:00 Uhr im Saalbau Depot Oberrad, Offenbacher Landstraße 357
Wir freuen uns sehr, heute die Koalitionsvereinbarung der CDU, der SPD und der FDP für die Legislaturperiode 2021 - 2026 im Ortsbeirat 5 (Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen) vorstellen zu können. Es ist wichtig, für Schwerpunkte und Vorhaben, die die Wohn- und Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger im Ortsbezirk 5 verbessern sollen, verlässliche Mehrheiten zu schaffen. Aufgrund von Größe und Struktur des Ortsbezirks 5 ist es sinnvoll, eine formale Grundlage zu erstellen, die als verbindlicher Leitfaden für unsere gemeinsame politische Arbeit dienen wird.
Die Kommunalwahl in Frankfurt ist vorbei und hat mit dem finalen Ergebnis für eine unerwartete Überraschung gesorgt. Der Vorsitzende der CDU Oberrad Christian Becker und sein Team haben sich mit dem Resultat auseinandergesetzt. „Über mein persönliches Ergebnis und die damit verbundene Möglichkeit, Oberrad auch weiterhin im Frankfurter Stadtparlament und im Ortsbeirat 5 vertreten zu können, freue mich sehr“, erklärt Christian Becker. „Es bestätigt mich doch, mit meiner Definition von kommunalpolitischer Arbeit auf dem richtigen Kurs zu sein.“ Das eindeutige Ergebnis für die CDU in Oberrad spricht ebenfalls für sich, auch wenn das Gesamtergebnis der CDU Frankfurt am Main keinen Grund zur Euphorie bietet.
Das Gesamtergebnis der CDU Frankfurt am Main ist wahrlich kein Anlass zur Freude, das eindeutige Ergebnis in unserem Stadtteil aber sehr wohl! Eine deutliche Mehrheit der Oberräderinnen und Oberräder hat sich für die CDU ausgesprochen und uns damit in unserem kommunalpolitischen Kurs bestätigt.
Mit Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5602 hat der Ortsbeirat 5 angeregt, einen Hundekottütenautomaten mit Abfalleimer sowie eines Abfalleimers an den Einmündungen des Verbindungsweges zwischen Adolfstraße und Güntherstraße aufzustellen. Mit Stellungnahme vom 14.04.2020, ST 735 wurde dem Wunsch entsprochen, wenn die Betreuung durch einen Paten sichergestellt wird. Mit Mail vom 13.06.2020 wurden die Paten an die gewünschte Stelle mitgeteilt.
Bis heute ist allerdings nichts passiert.
Daher frage ich den Magistrat:
Wann ist mit der Umsetzung der Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5602 zu rechnen.
Seitens der Elternschaft wurde im Stadtteil Sachsenhausen der Wegfall von mindestens 2 Tagespflegepersonen beklagt. Dies bedeutet, dass im Stadtteil Sachsenhausen mindestens 10 Betreuungsplätze im U3-Bereich weggefallen sind. Zur Betreuung der U3-jährigen stellen die Tagespflegepersonen eine wichtige Säule dar, auf die die Stadt Frankfurt am Main nicht verzichten kann. für viele Eltern hängt an der Existenz eines Betreuungsplatzes deren wirtschaftliche Existenz ab.
Daher frage ich den Magistrat:
Wie viele Tagespflegepersonen haben in der Zeit vom 01.01.2020 bis zum 31.01.2021 aufgehört.
Hessen